von Thomas Adolf, Lingen

PVDA diskutiert mit Iranern über außenpolitisches Programm

Am vergangenen Samstag (2.3.2013) lud die sozialdemokratische Partei der Niederlande (PVDA) zur großen Nahost-Debatte in die prall gefüllte Buitensocieteit in Zwolle ein. Es waren Vertreter und Aktivisten aus allen Ländern des arabischen Frühling sowie des Irans vertreten.

Der neue niederländische Außenminister Frans Timmermans stellte Eingangs seine politische Agenda für die kommenden Jahre vor:

Ganz oben stehen Frauenrechte, Einhaltung der allgemeinen Menschenrechte und Rechte von Homosexuellen (sogenannte LGBT-rights) in den Ländern des Nahen Ostens.

Der Tag war in verschiedene Workshops eingeteilt, so das jedes Land sein eigenes Forum bekam:

Es ging um den Bürgerkrieg in Syrien, die Zukunft der Kurden in Irak, die Türkei als neue Großmacht in der Region, eine Zweitstaatenlösung zwischen Israel und Palästina, eine progressive Agenda für Ägypten und Tunesien, sowie natürlich um den Iran.

Schon Anfangs stellte Timmermans klar, das es keinen Einsatz von niederländischen Militäreinheiten innerhalb Syriens geben wird.

Im Iran-Workshop wurden alle Aspekte der Iran-Politik beleuchtet, die nukleare Bedrohung durch das aktuelle Regime in Tehran, Sanktionspolitik, die kommenden Präsidentschaftswahlen, sowie die Menschenrechtslage im Iran.

Die PVDA nahm gerne Vorschläge und Diskussionsbeiträge der iranischen Aktivisten entgegen und wird die Lage im Iran in den nächsten Monaten genau beobachten.

Eröffnungs-Rede des niederländischen Außenministers:

https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=mJrTzAwD-lY

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